Euro-Vertrauen wiedergewinnen

Bild vergrößern (© Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) Deutschland, Frankreich und Italien wollen den Euro schützen und die Vertrauenskrise überwinden. Das ist das Ergebnis des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti in Straßburg.

Die drei Länder wollen einen starken und stabilen Euro. Dabei geht es um Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen, die Wachstum ermöglichen, Beschäftigung schaffen sowie Arbeitslosigkeit bekämpfen.

Um dieses Ziel zu erreichen, muss jeder seine Hausaufgaben machen. Deutschland und Frankreich haben Italien dabei Unterstützung zugesagt.

Engere politische Zusammenarbeit

Die drei Länder wollen die Bild vergrößern Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch bei einem Essen am Rande eines Treffens zur Euro-Stabilität (l.: Mario Monti, Ministerpräsident Italiens). (© Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) gleichen Mittel anwenden, um aus der Krise herauszukommen. Sie wollen das verlorengegangene poltische Vertrauen durch eine engere politische Zusammenarbeit zurückgewinnen.

Europäische Verträge ändern

Deutschland und Frankreich  wollen gemeinsame Vorschläge für Änderungen der europäischen Verträge für die Eurozone vorlegen. Das soll noch vor dem nächsten Europäischen Rat am 09. Dezember geschehen.

Konstruktionsschwächen des Euroraums überwinden

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen die drei Länder die Konstruktionsschwächen des Euroraums Schritt für Schritt überwinden. Die Vertragsänderungen seien ein erster Schritt hin zu einer Fiskalunion. Es sei nötig, die Politiken stärker zu koordinieren, wenn man eine gemeinschaftliche, stabile Währung habe. "Es geht nur darum, dass diejenigen, die den Stabilitätspakt nicht einhalten, in Zukunft zur Rechenschaft gezogen werden können", erläuterte die Bundeskanzlerin.

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt müsse durchgesetzt werden, sagte Merkel. Dabei helfe die Drohung mit dem Europäischen Gerichtshof. "Und das braucht eine Gruppe von Ländern, die eine gemeinsame Währung hat, mit äußerster Entschiedenheit. Deshalb geht es an dieser Stelle um diese Vertragsänderungen", so die Kanzlerin weiter.

Die Vertragsänderungen betreffen nicht die Europäische Zentralbank (EZB). Die EZB ist und bleibt unabhängig.

24. November 2011