Themen deutscher Innenpolitik
Integration
Integration ist ein vielschichtiger Prozess. Damit er gelingt, müssen wir alle – Zuwanderer und Einheimische - an einem Strang ziehen. Das Integrationsportal des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge soll den Integrationsprozess unterstützen, indem es Angebote und Möglichkeiten zielgruppenorientiert aufzeigt. Zuwanderer, interessierte Bürger und Akteure der Integrationsarbeit finden hier alles Wissenswerte zum Thema Integration, Ansprechpartner und Kontaktstellen.
Politik für Familien
Familie ist der Ort, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Sie ist der Ort, wo die Grundwerte unserer Gesellschaft geprägt und gelebt werden. Familienpolitik ist deshalb immer auch Zukunftspolitik. Mit einer nachhaltigen Familienpolitik reagiert die Bundesregierung auf die veränderten Bedürfnisse von Familien. Dazu wurden in den vergangenen Jahren Leistungen umgebaut, ausgebaut und neue Regelungen eingeführt.
Alle Informationen zum Thema finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Föderalismusreform
Am 1. September 2006 trat mit der umfangreichsten Grundgesetzänderung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die erste Stufe der Föderalismusreform in Kraft. Durch die Reform sollen die Handlungs- und die Entscheidungsfreiheit von Bund und Ländern verbessert, die politischen Verantwortlichkeiten deutlicher zugeordnet sowie die Effizienz und die Zweckmäßigkeit bei der Aufgabenerfüllung gesteigert werden. Grundlegende Vorarbeiten zur Reform gehen auf die Bundesstaatskommission von Bundestag und Bundesrat zurück, die zwischen Dezember 2003 und Dezember 2004 tagte.
Zwischen März 2007 und März 2009 hat die von Bundestag und Bundesrat eingesetzte Föderalismuskommission II ein Maßnahmebündel erarbeitet, in dessen Mittelpunkt die Einführung einer neuen gemeinsamen Schuldenregel für Bund und Länder ab dem Haushaltsjahr 2011 steht. In der zweiten Stufe der Föderalismusreform geht es um die Modernisierung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern, um diese an die veränderten Rahmenbedingungen für die Wachstums- und Beschäftigungspolitik anzupassen.
Das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht
Das aktuelle deutsche Staatsangehörigkeitsrecht ist am 1. Januar 2000 in Kraft getreten. Hier sind die wichtigsten Eckpunkte der Gesetzreform.
Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft
Anerkennungsleistung für Ghetto-Arbeit
